VOLKSINITIATIVE SACHSEN ANHALT 2011

Bürger von Sachsen-Anhalt gegen flächendeckende Einheitsgemeinden und Zwangseingemeindungen in Ober- und Mittelzentren

1. Treffen der Wählergemeinschaften des Jerichower Landes
Mittwoch, 12. Mai 2010
es war ein besonderer, ein guter Tag dieser 08. Mai in Biederitz. Aus allen Teilen des Jerichower Landes waren die Teilnehmer angereist.

Zum ersten Mal trafen sich Wählergemeinschaften des Jerichower Landes, um gemeinsam über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zu sprechen. Die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften und Kommunalpolitiker sind in vielen Kommunen bereits zur stärksten politischen Kraft geworden.


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Treffen der Volksinitiative in Angersdorf
Mittwoch, 21. April 2010
Am 17.04.2010 trafen sich die Vertrauensleute der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Beratung in Angersdorf. Die fünf Vertrauensleute kamen mit den Anwesenden überein, für das Sammeln der Unterschriften eine landkreisbezogene Struktur zu schaffen und für jeden Landkreis eine Bezugsperson für die Unterschriftensammlung zu bestimmen.

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Treffen der Volksinitiative
Dienstag, 6. April 2010
Hallo liebe Mitstreiter,

Ich lade Euch für Samstag den 17. April. 2010 um 10:00 Uhr, in die Räume der Freiwilligen Feuerwehr, Lauchstädter Strasse 47, 06179 Angersdorf ein.

Folgende Tagesordnung schlage ich Euch vor.

  1. Begrüßung
  2. Bericht der Vertrauensleute zum Stand Volksbegehren / Volksentscheid
  3. Aussprache
  4. Diskussion zur Erarbeitung einer Satzung
  5. Festlegung der weiteren Strategie und Aktivitäten mit genauer Festlegung der Verantwortlichkeiten
  6. Termin am 05. & 06.Mai in Magdeburg ( Anhörung)
  7. Allgemeines
  8. Perspektive Sachsen - Anhalt
In der Hoffnung viele Mitstreiter in Angersdorf begrüßen zu können verbleibe ich mit den besten Grüßen.

Ihr / Euer
Ralf Wunschinski

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Landesregierung entscheidet über Volksbegehren
Freitag, 19. März 2010
Am 18.03. wurden Innenminister Hövelmann die nötigen Unterstützungsunterschriften für den Antrag eines Volksbegehrens übergeben. Er versprach eine zügige Bearbeitung. Der Beginn des eigentlichen Volksbegehrens wird voraussichtlich im Mai oder Juni liegen.

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Übergabe der Unterschriften
Dienstag, 16. März 2010
Die Vertreter der Volksinitiative (Heinz Baldus & Ralf Wunschinski) werden am Donnerstag dem 18. März. 2010 dem Innenminister um 09:00 Uhr, im Ministerium, die Unterschriften für das Volksbegehren übergeben.

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Antragsverfahren war erfolgreich
Donnerstag, 4. März 2010
Die Vertrauensleute der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 haben sich am 27.02.2010 in Brachwitz (Saalekreis)  getroffen. Dabei ist der erfolgreiche Verlauf des Antragsverfahrens zum Volksbegehren festgestellt worden. Die Vertrauensleute, Ralf Wunschinski, Heinz Baldus, Dieter Paul, Thomas Jaskowiak und Frank Stolzenberg werden die  mehr als 10.000 Unterschriften am 15.03.2010 der Landesregierung übergeben. Es werden alle Vorbereitungen für das eigentliche Volksbegehren getroffen, damit die notwendigen 11% Unterschriften aller Wahlberechtigten in Sachsen Anhalt erreicht werden und ein Volksentscheid über den Gesetzentwurf der Volksinitiative durchgeführt werden kann.

Wir gehen fest davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes diesen Gesetzentwurf durchsetzen werden, der die kommunale Selbstverwaltung stärkt und  auch in den Oberzentren Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in Form von Ortschaftsräten mit eigenen Kompetenzen vorsieht.

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