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Pressebericht Altmarkzeitung: "So lange wie möglich eigenständig bleiben" (22.01.2010) |
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"So lange wie möglich eigenständig bleiben"
"Verweigerer" hoffen auf Volksbegehren
Von Ivonne Bolle
KLEIN SCHWECHTEN. Die Gemeinden Klein Schwechten gehört nicht zur jüngst gegründeten Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck (wir berichteten). Die Gemeinde hat sich der "Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011" angeschlossen. Mit einer Unterschriftensammlung will Bürgermeisterin Gabriele Andert das Volksbegehren für einen Gesetzentwurf der Initiative unterstützen.
"Wir wollen so lange wie möglich selbstständig bleiben", sagt Gabriele Andert, Bürgermeisterin der Gemeinde Klein Schwechten. Die Bürgermeisterin der drei Ortsteile Häsewig, Ziegenhagen und Klein Schwechten hofft, dass die bürokratischen Wege für die Bildung der rechtlichen Gesetzmäßigkeiten für die drohenden Zwangszuordnungen viel Zeit in Anspruch nehmen - Zeit, die den Kommunen zugute kommt. "Ich glaube nicht, dass das Gesetz für eine Zwangszuordnung noch in diesem Jahr abgesegnet wird." Um den Willen ihrer Bürger gerecht zu werden, schloss sich die Gemeinde der Volksinitiative an. Diese Initiative kämpft landesweit gegen eine flächendeckende Eingemeindung und Zwangszuordnung. Die Initiative hat ein Gesetzentwurf verfasst. Darin ist unter anderem verankert, dass Kommunen mit weniger als 8000 Einwohnern ein Recht auf politische und rechtliche Selbstständigkeit haben. Doch um diesen Entwurf zu beantragen, ist ein Volksbegehren mit 10 000 Unterschriften nötig. "200 habe ich schon. Ende Januar gebe ich die Listen ab", sagt Gabriele Andert. "Wir sollten nach Rochau geschoben werden - ohne uns zu fragen. Das lassen wir uns nicht gefallen." Außerdem habe die Kommune keine große Beziehung zu Rochau. Gabriele Andert sei stolz auf ihre Entscheidung und ihren Rat, der voll und ganz hinter ihr stehe. "Wir waren uns sofort einig, dass wir bei dieser Gebietsreform nicht mitmachen werden." Klein Schwechten müsse beispielsweise nicht auf einen eigenen Haushaltsplan verzichten. "Wir gehören ja trotzdem noch irgendwie dazu. Die Gemeinde wird von der Verbandsgemeinde verwaltet und begleitet wie bisher."
Was erwartet die Gemeinde, wenn sie zwangszugeordnet wird? "Wir haben nicht viel zu befürchten. Im schlimmsten Fall haben wir bis zur nächsten Ratswahl kein Mitspracherecht. Und wenn wir Glück haben, sind das dann letztendlich nur ein bis zwei Jahre. Das ist es uns wert."
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