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Ein Trio will Ortschaften abwerben
Bürgermeister von Görzig, Gröbzig und Piethen führen Gespräche über eine Einheitsgemeinde
VON WLADIMIR KLESCHTSCHOW
GRÖBZIG/MZ. Ungeachtet des jüngst von der Regierung Sachsen-Anhalts verabschiedeten Gesetzentwurfs zur Zwangseingemeindung von Görzig, Gröbzig und Piethen in die Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt, lassen die drei Gemeinden in ihrem Widerstand gegen die Gebietsreform nicht nach. Jüngsten Informationen zufolge haben die Bürgermeister dieser Gemeinden Eckehardt Kniestedt, Dirk Honsa und Waldemar Stary vereinbart, intensive Gespräche mit den Ortschaftsräten von Dohndorf, Edderitz, Glauzig, Maasdorf, Trebbichau / Fuhne und Wieskau zu führen. Ziel ist dabei die Schaffung einer neuen Einheitsgemeinde aus Ortschaften, die westlich der Bahnlinie Halle-Magdeburg liegen.
Diese Variante spielte bereits in den früheren Diskussionen eine Rolle, wurde jedoch durch die aktuelle Entwicklung überholt. Die meisten der Gemeinden, mit denen verhandelt werden soll, gehören seit dem 1. Januar zur Stadt Südliches Anhalt. Dohndorf ließ sich bereits Jahre zuvor von Köthen eingemeinden.
Die drei Bürgermeister wollen die betreffenden Ortschaften überzeugen, sich aus den Städten Südliches Anhalt bzw. Köthen ausgemeinden zu lassen, um eine neue kleinere Einheitsgemeinde mit Gröbzig als Zentrum zu bilden. Zuvor wollen sich Görzig und Piethen von der Stadt Gröbzig eingemeinden lassen.
Nach Angaben aus Gröbzig hätten Vertreter der drei Gemeinden ihre Vorstellungen bei einem Treffen mit dem Landesinnenminister Holger Hövelmann (SPD) erläutert. Dieser habe daraufhin bestätigt, dass die jeweiligen Ortschaftsräte bei den Stadträten der Städte Südliches Anhalt bzw. Köthen einen Antrag auf die Ausgemeindung stellen könnten. Wenn die Stadträte zustimmen, bestehe danach die Möglichkeit, sich der Einheitsgemeinde Gröbzig anzuschließen. Wie aus Gröbzig verlautete, hätten Vertreter des Stadtrates Köthen auf Nachfrage erklärt, man werde einem Ausgemeindungsantrag einer Ortschaft nicht im Wege stehen. Mit wem aus Köthen konkret gesprochen wurde, teilen die Gröbziger allerdings nicht mit.
Die MZ bat das Landesinnenministerium um einen Kommentar. "Die Ausgemeindung zum Zweck der Bildung einer weiteren Einheitsgemeinde ist zwar ein theoretisch denkbarer Weg und ist auch in dem Gespräch mit Innenminister Hövelmann erörtert worden", bestätigte Martin Krems, Pressesprecher des Ministeriums. "Ich möchte aber klarstellen, dass der Minister keineswegs eine Empfehlung in diese Richtung abgegeben hat."
Krems zufolge müssten bei einem Ausgemeindungsantrag alle beteiligten Stadt- und Gemeinderäte abstimmen, auch in Köthen und im Südlichen Anhalt müssten Bürgeranhörungen dazu durchgeführt werden - auf der Ebene der Einheitsgemeinde, nicht der Ortschaften. Die neue Einheitsgemeinde müsste ebenso wie die verbleibenden Teile der Städte Köthen und Südliches Anhalt leitbildgerecht sein, sonst werde die Lösung nicht genehmigt.
Im übrigen betonte der Sprecher, dass die gesetzliche Phase unabhängig von eventuellen neuen Ansätzen oder Gedankenspielen vor Ort zügig umgesetzt werden soll. "Wo an einer neuen Lösung erst noch gearbeitet wird, soll dies die Verabschiedung und das Inkrafttreten der Gesetze nicht aufhalten oder verzögern", so Krems.
Verärgert über den Vorstoß der drei Bürgermeister zeigte sich Köthens Oberbürgermeister Kurt-Jürgen Zander. "Das alles lief hinter meinem Rücken", kritisierte er in einem Gespräch mit der Mitteldeutschen Zeitung die Aktivitäten der Gröbziger. Am Freitag habe er einen Termin mit dem Gröbziger Bürgermeister Dirk Honsa, bei dem es um das Thema geht, so Zander. Nach seinen Angaben hat sich der Ortschaftsrat von Dohndorf bereits gegen eine Ausgemeindung ausgesprochen. Deshalb gebe es auch für die Stadt Köthen keinen Handlungsbedarf in dieser Richtung.
Kaum eine Perspektive für die Gröbziger Variante sieht Michael Graf, Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt. "Ich glaube nicht, dass Ortschaftsräte einfach wieder ihre eigenen Beschlüsse zur Bildung unserer Einheitsgemeinde aufheben", meinte Graf. "Außerdem wäre die Sache mit nicht unerheblichen Kosten verbunden."
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