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Gröbzig sucht Verbündete
Gespräche über die «Bahnvariante» gehen weiter - CDU-Landtagsabgeordneter um Hilfe gebeten
VON WLADIMIR KLESCHTSCHOW
GRÖBZIG/MZ. Görzig, Gröbzig und Piethen geben ihren Widerstand gegen die Zwangseingemeindung in die Stadt Südliches Anhalt nicht auf. Die drei Bürgermeister Eckehardt Kniestedt, Dirk Honsa und Waldemar Stary wollen weitere Gespräche mit Ortsbürgermeistern und Ortschaftsräten aus der ehemaligen Verwaltungsgemeinschaft Südliches Anhalt führen. Ziel ist dabei die Gründung zwei kleinerer Einheitsgemeinden statt einer großen. Auch die Hoffnung, Dohndorf mit ins Boot zu holen, wird nicht aufgegeben, obwohl der dortige Ortschaftsrat ein Ausscheren aus der Stadt Köthen jetzt erst abgelehnt hat.
Die Idee mit zwei kleineren Einheitsgemeinden ist nicht neu. Unter der Bezeichnung "Bahnvariante" spielte sie bei der vorhergehenden Diskussionen bereits eine Rolle. Doch der Vorschlag, aus dem Südlichen Anhalt zwei Einheitsgemeinden mit einer gemeinsamen Grenze an der Bahnlinie Halle-Magdeburg zu bilden, scheiterte am Leitbild für die Gemeindegebietsreform. Dort heißt es, eine Einheitsgemeinde müsse mindestens 10 000 Einwohner haben. Die beiden kleinen Einheitsgemeinden würden deutlich darunter liegen.
"Die Regelung mit den 10 000 Einwohnern ist in unserem Fall nicht maßgeblich", erklärt Dirk Honsa. "Denn das Gesetz lässt Ausnahmen zu - zum Beispiel aufgrund einer besonderen geographischen Lage. Eine Ausnahme ist bei Nienburg genehmigt worden - mit der Begründung, das vorhandene Grundzentrum zu stärken. Warum nicht bei Gröbzig, das ebenfalls ein Grundzentrum ist?"
Der Status der besonderen geographischen Lage würde Thorsten Breitschuh zufolge die untere Grenze bei der Einwohnerzahl auf 7 600 senken. "Und so viele würden wir zusammen haben", rechnet Breitschuh, Stadtrat in Gröbzig und Ortschaftsratsvorsitzender in Werdershausen, vor. Unter "wir" versteht er nicht nur Görzig, Gröbzig und Piethen, die alle drei nur knapp 4 500 Einwohner haben. Auch die bisherigen Gemeinden westlich der Bahnlinie müssten sich zusammentun. Doch sie sind seit dem 1. Januar Ortschaften der Stadt Südliches Anhalt. Und Dohndorf ist eine Ortschaft von Köthen.
Haben die Aktivitäten des Trios Görzig-Gröbzig-Piethen zur Revision der eben erst erfolgten Fusion zur Stadt Südliches Anhalt einen Sinn? Kommen diese Bemühungen nicht reichlich zu spät? Denn die Landesregierung hat schon den Gesetzentwurf zur Zwangseingemeindung von Görzig, Gröbzig und Piethen an den Landtag geleitet.
Die drei Bürgermeister räumen ein, dass die zweite Frage nicht unbegründet ist. Doch sie verweisen auf ein Gespräch mit Innenminister Holger Hövelmann (SPD). Dieser habe eine Chance für die Bildung einer kleinen Einheitsgemeinde eingeräumt. Und zwar unter der Bedingung, dass Gröbzig bis zum Zeitpunkt der Zwangszuordnung ausreichend Gemeinden findet, um die Einwohnerzahl von 7 600 zu erreichen. Außerdem müssten Bürgeranhörungen in den Gemeinden stattfinden und die Stadträte von Köthen und Südlichem Anhalt bereit sein, die jeweiligen Ortschaften frei zu geben.
Außerdem hätten einige CDU-Vertreter in Gesprächen Verständnis für die Position Gröbzigs gezeigt. Auch könnte die baldige Landtagswahl die Regierungskoalition in Sachen Gebietsreform zu Zugeständnissen zwingen. "Sollen sie uns doch so lassen wie wir sind, statt einzugemeinden", schlagen Honsa und Breitschuh eine weitere Alternative vor. "Wir könnten mit dem Südlichen Anhalt eine Verbandsgemeinde bilden."
Auf der Suche nach Verbündeten haben sich die drei Bürgermeister jetzt an den CDU-Landtagsabgeordneten Erich Reichert gewandt, der Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. In einem Brief legen sie noch einmal ihre Argumente dar und bitten um Unterstützung. Zuvor gab es bereits ein Treffen mit dem Landtagsabgeordneten zu diesem Anliegen.
Erich Reichert bestätigte, einen solchen Brief erhalten zu haben. "Ich würde mich freuen, wenn dort wieder Frieden einzieht", so Reichert. Die Sache sei aber schwierig. "Das Leitbild ist ein Problem, denn da stehen konkrete Zahlen drin", meinte der CDU-Politiker. Er habe den Brief an die CDU-Fraktion und an den Ausschuss weiter geleitet. Das Schreiben werde auch ans Innenministerium gehen mit der Bitte, das Problem noch einmal "abzuklopfen".
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