Bürger von Sachsen-Anhalt gegen flächendeckende Einheitsgemeinden und http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de Wed, 08 Sep 2010 23:29:04 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/images/M_images/ http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de Bürger von Sachsen-Anhalt gegen flächendeckende Einheitsgemeinden und http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/peissen.html Liebe Mitstreiter, für uns in Peißen rückt nun der Tag des Abschiednehmens von unserer Gemeinde heran. Am 01.09.10 ist es soweit. Natürlich erheben wir Verfassungsklage und werden dort gewinnen aber bis dahin müssen wir uns mit der Großgemeinde irgendwie arrangieren. Ich habe beim zuständigen Bürgermeister nachgefragt und festgestellt, dass es keinerlei Konzept für den Untergang unserer Gemeinde gibt. Wir sind dann eben gerade einmal nicht mehr da! Das Gesetz bietet einige Möglichkeiten, die wir nutzen werden. Ich habe sie unter dem Link (Konzept für die Ausgestaltung der Ortschaft hier herunterladen) (http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/images/Konzept_Ortschaft_allgemein.pdf) als Anregung bereitgestellt und bin für Hinweise natürlich auch dankbar. Frank Stolzenberg Freie Wähler Sachsen Anhalt Bürgermeister der schönen Gemeinde Peißen Wed, 18 Aug 2010 10:00:42 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/buergerversammlung-zur-gemeindegebietsreform.html Die Bürger wollen die Gemeindegebietsreform nicht. Das zeigte sich einmal mehr bei einer Bürgerversammlung am 03.08.2010 in Zorbau (http://www.zorbau.de). Der Einladung der Volksinitiative waren zahlreiche Gäste in die Gaststätte Friedenseiche (http://www.zorbauer-friedenseiche.de) gefolgt. Dabei zeigte sich, dass die Einwohner durchaus gut über die Gemeindegebietsreform aufgeklärt waren. Interessant war vielmehr, wie jeder einzelne das Volksbegehren (http://www.volksbegehren-sachsen-anhalt.de/volksbegehren/) zum Umsetzen des Gemeindestärkungsgesetzes (http://www.perspektive-sachsen-anhalt.de/allgemeine-informationen/perspektive-sachsen-anhalt/gemeindestarkungsgesetz.html) unterstützen kann. So war das wichtigste Thema, wie die Listen vorschriftsmäßig ausgefüllt werden. Am Ende war es gut, dass ein großer Vorrat an Listen bereit lag, so dass jeder Gast noch einige davon mitnehmen konnte, um auch Verwandte oder Bekannte unterschreiben zu lassen. Veranstaltungen dieser Art sollen in weiteren Gemeinden folgen! Zahlreiche Gäste kamen um das Volksbegehren zu unterstützen Tue, 03 Aug 2010 08:28:00 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/abstimmung-der-zwangsgesetze.html So haben die Landtagsabgeordneten im Landtag gestimmt (http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/abstimmung-im-landtag.html) Mon, 28 Jun 2010 10:38:43 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/home/beschluss-zur-einfuehrung-der-ortschaftsverfassung.html Beschluss zur Einführung der Ortschaftsverfassung wird dringend empfohlen. Die Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 empfiehlt allen Gemeinde, die jetzt per Gesetz zum 01.09.2010 per Zwang zugeordnet wurden, die Einführung der Ortschaftsverfassung. Damit sichern Sie sich wesentliche Rechte für den Rest Ihrer Legislaturperiode oder bis zum Sieg vor dem Verfassungsgericht. Der Beschluss muss noch vor dem Untergang der Gemeinde (01.09.2010 oder 01.01.2011) gefasst werden! Eine Beschlussvorlage können Sie hier (http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/download/vorlagen/beschlussvorlage-fuer-eine-ortschaftsverfassung/download.html)herunterladen! Frank Stolzenberg Fri, 25 Jun 2010 17:36:23 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/demonstration-in-magdeburg-am-17.06.2010.html Ein Teil der letzten noch freien Gemeinden des Landes haben am Donnerstag um 15.00 Uhr vor dem Landtag gegen die Gebietsreform demonstriert. In heftigen Diskussionen mit dem Innenminister und dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Stahlknecht, prallten die Meinungen aufeinander. Sun, 20 Jun 2010 09:36:45 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/rede-vor-dem-innenausschuss.html Die Rede des Bürgermeisters der Gemeinde Mühlanger, Thomas Jaskowiak, zur Anhörung zu den geplanten Zwangsgesetzen vor dem Innenausschuss: hier klicken (http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/images/stories/Rede_des_Buergermeisters_aus_Muehlanger.pdf) Tue, 08 Jun 2010 10:42:18 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/1.-treffen-der-waehlergemeinschaften-des-jerichower-landes.html es war ein besonderer, ein guter Tag dieser 08. Mai in Biederitz. Aus allen Teilen des Jerichower Landes waren die Teilnehmer angereist. Zum ersten Mal trafen sich Wählergemeinschaften des Jerichower Landes, um gemeinsam über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zu sprechen. Die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften und Kommunalpolitiker sind in vielen Kommunen bereits zur stärksten politischen Kraft geworden. weiterlesen (http://www.perspektive-sachsen-anhalt.de/aktuelles/mitteilungen/1.-treffen-der-wahlergemeinschaften-des-jerichower-landes.html) Wed, 12 May 2010 07:58:53 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/treffen-der-volksinitiative-in-angersdorf-2.html Am 17.04.2010 trafen sich die Vertrauensleute der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Beratung in Angersdorf. Die fünf Vertrauensleute kamen mit den Anwesenden überein, für das Sammeln der Unterschriften eine landkreisbezogene Struktur zu schaffen und für jeden Landkreis eine Bezugsperson für die Unterschriftensammlung zu bestimmen. Wed, 21 Apr 2010 10:25:59 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/treffen-der-volksinitiative-2.html Hallo liebe Mitstreiter, Ich lade Euch für Samstag den 17. April. 2010 um 10:00 Uhr, in die Räume der Freiwilligen Feuerwehr, Lauchstädter Strasse 47, 06179 Angersdorf ein. Folgende Tagesordnung schlage ich Euch vor. Begrüßung Bericht der Vertrauensleute zum Stand Volksbegehren / Volksentscheid Aussprache Diskussion zur Erarbeitung einer Satzung Festlegung der weiteren Strategie und Aktivitäten mit genauer Festlegung der Verantwortlichkeiten Termin am 05. 06.Mai in Magdeburg ( Anhörung) Allgemeines Perspektive Sachsen - Anhalt In der Hoffnung viele Mitstreiter in Angersdorf begrüßen zu können verbleibe ich mit den besten Grüßen. Ihr / Euer Ralf Wunschinski Tue, 06 Apr 2010 15:58:53 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/landesregierung-entscheidet-ueber-volksbegehren.html Am 18.03. wurden Innenminister Hövelmann die nötigen Unterstützungsunterschriften für den Antrag eines Volksbegehrens übergeben. Er versprach eine zügige Bearbeitung. Der Beginn des eigentlichen Volksbegehrens wird voraussichtlich im Mai oder Juni liegen. Fri, 19 Mar 2010 08:03:53 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/uebergabe-der-unterschriften-2.html Die Vertreter der Volksinitiative (Heinz Baldus Ralf Wunschinski) werden am Donnerstag dem 18. März. 2010 dem Innenminister um 09:00 Uhr, im Ministerium, die Unterschriften für das Volksbegehren übergeben. Tue, 16 Mar 2010 08:08:55 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/antragsverfahren-war-erfolgreich.html Die Vertrauensleute der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 haben sich am 27.02.2010 in Brachwitz (Saalekreis) getroffen. Dabei ist der erfolgreiche Verlauf des Antragsverfahrens zum Volksbegehren festgestellt worden. Die Vertrauensleute, Ralf Wunschinski, Heinz Baldus, Dieter Paul, Thomas Jaskowiak und Frank Stolzenberg werden die mehr als 10.000 Unterschriften am 15.03.2010 der Landesregierung übergeben. Es werden alle Vorbereitungen für das eigentliche Volksbegehren getroffen, damit die notwendigen 11% Unterschriften aller Wahlberechtigten in Sachsen Anhalt erreicht werden und ein Volksentscheid über den Gesetzentwurf der Volksinitiative durchgeführt werden kann. Wir gehen fest davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes diesen Gesetzentwurf durchsetzen werden, der die kommunale Selbstverwaltung stärkt und auch in den Oberzentren Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in Form von Ortschaftsräten mit eigenen Kompetenzen vorsieht. Thu, 04 Mar 2010 20:04:50 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/chat-mit-innenmister-holger-hoevelmann.html Datum: 16.02.2010 18:00 - 19:00 Thema: Die Gemeindegebietsreform ist auf der Zielgeraden - was kommt auf die Bürgerinnen und Bürger zu? Moderator: Guten Abend, liebe Chatterinnen und Chatter. Heute beantwortet Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann Ihre Fragen zum Thema Gemeindegebietsreform . Hallo Herr Minister, können wir loslegen? Olga: Warum muss Gatersleben eingemeindet werden? Holger Hövelmann: Gatersleben gehört zur früheren Verwaltungsgemeinschaft Seeland. Die meisten Orte haben sich freiwillig gefunden und eine neue Gemeinde mit dem Namen Seeland gebildet. Gatersleben ist eine vergleichsweise reiche Gemeinde und hat viele Steuereinnahmen. Die kommunale Solidarität erfordert es, dass nicht jeder nur an sich denkt, sondern kommunale Kraft gebündelt wird sowohl beim Geld als auch bei der Verwaltungskraft. Wed, 17 Feb 2010 09:09:17 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/treffen-der-volksinitiative-in-peissen.html Am 30.01.2010 trafen sich 20 Vertreter der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 in Peißen. Dabei wurde der erfolgreiche Verlauf der Unterschriftensammlung „Volksbegehren“ erörtert und das weitere Vorgehen zur Kandidatur der Volksinitiative zur Landtagswahl 2011 besprochen. Sat, 30 Jan 2010 19:41:10 +0100 http://www.volksinitiative-sachsen-anhalt-2011.de/aktuelles/treffen-der-volksinitiative.html Am Samstag den 30. Januar 2010 um 10:00 Uhr wird sich die Volksinitiative im Gemeindezentrum der Gemeinde Peissen treffen. Folfende Tagesordnung sind geplant: Begrüßung und Eröffnung Bericht der mit der Klage Beauftragten Herren mit Aussprache Stand der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren Diskussion und festlegung der weiteren Aktivitäten Bericht zum Stand der Gespräche mit den Freien Wählern Festlegung der weiteren Schritte Allgemeines Dazu sind alle Interessierten eingeladen! Mon, 18 Jan 2010 08:22:00 +0100